Veränderung schaffen – das wollten alle DPolG-Listen in Bremen und dazu galt es, die Kolleginnen und Kollegen an den Dienststellen zu überzeugen. Viele Einzelgespräche wurden dazu im Vorfeld geführt, Hefte mit den Positionen der DPolG-Listen und der gemeinsamen Liste mit dem BDK verteilt, Briefe an alle Mitglieder verschickt. Am Ende hat es nicht gereicht, um die Arbeit des Personalrates in Bremen grundlegend zu verändern, dennoch ist die DPolG wieder ein deutliches Stück stärker ­geworden und konnte am Ende einen Sitz und über 13 Prozent an Stimmen dazugewinnen.

Viele Mitglieder nutzen Wahlrecht nicht

Über 100 Stimmen mehr für die DPolG-Listen bei gleicher, schwacher Wahlbeteiligung (circa 47 Prozent) und ein Sitz mehr für die Liste der JUNGEN POLIZEI sprechen eine klare Sprache. „Obwohl wir mehr Stimmen auf unsere Listen vereinen konnten, haben wir noch ein sehr großes Wählerpotenzial. Auch mit unserem gutem Konzept haben wir es nicht geschafft, jedes Mitglied dazu zu bewegen, dass es wählen geht. Daran müssen wir ansetzen und noch besser erklären, was der Personalrat macht und warum die Wahl so wichtig ist. Für die Mehrheit im Personalrat hätten alle Mitglieder unsere Listen wählen müssen. Mit circa 40 Stimmen mehr, wäre schon dieses Mal ein Sitz mehr drin gewesen. Das zeigt nochmal, wie wichtig jede einzelne Stimme ist.“ so Bernard Soika, Landesvorsitzender der DPolG Bremen.

Überraschung im Gesamtpersonalrat

Im Gesamtpersonalrat Bremen gab es dann aber die große Überraschung. Dort holte die Liste des Deutschen Beamtenbundes mit dem DPolG-Spitzenkandidaten Andreas Koziol 887 Stimmen in der Polizei und somit fast dreimal so viele wie die Liste 2 (GdP/GEW/ver.di).

Bremerhaven gewinnt deutlich dazu

Freudig wurde das Ergebnis der Personalratswahlen in Bremerhaven aufgenommen.

Dort konnte die DPolG sich um einen Sitz steigern und ist nunmehr mit drei anstatt zuvor mit zwei Sitzen der eigenen Listen vertreten. Außerdem konnten zwei Vertreter der DPolG Bremerhaven in den Gesamtpersonalrat einziehen.

Die Ergebnisse in Zahlen

Personalrat der Polizei Bremen (insgesamt 19 Sitze, davon 3x Angestellte und 16x Beamte)

Beamte

Liste 1, DPolG – Am Puls der Zeit: 229 Stimmen, 3 Sitze (2020: 189/3)

Liste 2, JUNGE POLIZEI (DPolG): 118 Stimmen, 2 Sitze (2020: 90/1)

Liste 3, BDK & DPolG Die Liste der Kripo: 110 Stimmen, 1 Sitz (2020: nur BDK: 97/1)

Liste 4, GdP DZ: 60 Stimmen, 1 Sitz (2020: 25/0)

Liste 5, GdP WV: 80 Stimmen, 1 Sitz (2020: 94/1)

Liste 6, GdP Kripo: 185 Stimmen, 2 Sitze (2020: 181/2)

Liste 7, GdP Schupo:339 Stimmen, 4 Sitze(2020: 403/5)

Liste 8, GdP BePo: 125 Stimmen, 2 Sitze (2020: 161/2)

Angestellte

Liste 1 DPolG – Tarif Am Puls der Zeit: 65 Stimmen, 1 Sitz (2020: 47/1)

Liste 2 GdP Tarif: 185 Stimmen, 2 Sitze (2020: 125/2)

Die Wahlbeteiligung lag wie schon im Coronajahr 2020 bei knapp über 45 Prozent.

Gesamtpersonalrat (Wahlergebnis innerhalb der Polizei)

Beamte

Liste 1 dbb beamtenbund und tarifunion (mit DPolG): 887 Stimmen (2020: 329)

Liste 2 GdP/GEW/ver.di: 334 Stimmen (2020: 893)

Angestellte

Liste 1 dbb beamtenbund und tarifunion (mit DPolG): 126 Stimmen (2020: 77)

Liste 2 GdP/GEW/ver.di: 118 Stimmen (2020: 91)

Hier entscheiden die Stimmen aus allen Behörden über die Sitzverteilung.

Personalrat der Ortspolizei­behörde und des Amtes 91 in Bremerhaven (insgesamt 11 Sitze, davon 3x Angestellte und 8x Beamte)

Beamte

Liste 1 (Freie Liste): 158 Stimmen, 4 Sitze

Liste 2 (BDK): 25 Stimmen, 1 Sitz

Liste 3 (GdP): 63 Stimmen, 1 Sitz

Liste 4 (DPolG): 76 Stimmen, 2 Sitze

Angestellte

Liste 1 (Freie Liste): 36 Stimmen, 1 Sitz

Liste 2 (GdP OPB): 29 Stimmen, 0 Sitze

Liste 3 (GdP BuO-Amt): 50 Stimmen, 1 Sitz

Liste 4 (DPolG): 49 Stimmen, 1 Sitz

Gesamtpersonalrat Bremerhaven

Beamte

Liste 1 (GEW/GdP): 585

Liste 2 (DPolG): 200

Liste 3 (Feuerwehr): 216

Angestellte

Liste 1 (ver.di): 976

Liste 2 (GEW/GdP): 736

Liste 3 (DPolG): 266

Die DPolG-Vertreter im Personalrat

Folgende DPolG-Vertreter sind somit für euch in die Personalräte eingezogen und werden sich für alle Kolleginnen und Kollegen starkmachen:

Personalrat der Polizei in Bremen: Bernard Soika, André Gudel, Yvonne Vogt, Laura Rump, Pascal Mühlleiter, Patrick Schulz, Gerald Simon (BDK, gemeinsame Liste)

Gesamtpersonalrat Bremen: Andreas Koziol, Patrick Schulz

Personalrat der Ortspolizei­behörde und des Bürger- und Ordnungsamtes Bremerhaven: Björn Wagner, Meik Schulz, Stephanie Hencken

Gesamtpersonalrat Bremer­haven: Nils Rupietta, Rainer Würger

In Bremen hat es nach Wahl der freigestellten Mitglieder in der konstituierenden Sitzung für keine Freistellung eines DPolG-Listenkandidaten gereicht. Eine Sitzverteilung von über 37 Prozent für die DPolG-Listen hat die GdP-Listenkandidaten nicht dazu bewegt, auch nur eine Freistellung zu überlassen. Eine nach außen in letzter Zeit immer bekundete, gewollte Zusammenarbeit seitens der GdP steht nun wieder einmal der Realität gegenüber. Diese gemeinsame Arbeit mit Freistellungen aller Gewerkschaftsvertreter wird es wohl erst mit einer Mehrheit der anderen Listen des BDK und der DPolG geben.

In Bremerhaven sieht es da anders aus. Dank der Mehrheit mit der freien Liste und dem BDK wurde Björn Wagner zum stellvertretenden Personalratsvorsitzenden und in die Freistellung gewählt und Stephanie Hencken neben ihrer Wiederwahl zur stell­vertretenden Frauenbeauftragten nun auch zur stellvertretenden Arbeitnehmer:innen-Vertreterin.

Wir möchten an dieser Stelle allen Wählerinnen und Wählern der DPolG für das große Vertrauen danken. Somit werden die Listenvertreter in den Personalräten auch weiterhin und gestärkt für euer Recht und faire Bedingungen kämpfen.